Online & Präsenz
... aus der Villa Lessing
Von der Corona-Krise in die Schulden-Pandemie …
wer soll das alles zahlen?
Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld
Peter Strobel MdL
Dr. Volker Wissing
Moderation: Karin Butenschön
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Donnerstag, 15. Juli 2021 um 19:00 Uhr
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Die EU und Deutschland machten in der Corona-Pandemie Schulden wie nie zuvor. Im April dieses Jahres hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt vorgelegt, welcher sage und schreibe neue Schulden für dieses Jahr in Höhe von 240 Mrd. € vorweist. Insgesamt rechnet die Bundesregierung damit, dass die Bewältigung der Corona-Krise die öffentlichen Kassen 2020 und 2021 insgesamt 1,446 Billionen Euro kosten wird und die Gesamtverschuldung Deutschlands steigt auf 2.200 Milliarden Euro, ebenfalls ein Allzeithoch. Und ob in diesen astronomischen Summen die langfristigen Kosten für Kollateralschäden im Bereich der Kinder und Jugendlichen, der Bildung oder sozialen Sicherungssysteme schon impliziert sind, weiß keiner so genau.
Die Schuldenquote, also die Höhe der Schulden im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, liegt 2021 bei rund 80 Prozent. Mit dieser Schuldenorgie ist Deutschland keineswegs allein. Alle EU-Staaten gehen wegen der Pandemie in die Vollen. Die Schulden türmen sich von Finnland bis Griechenland auf.
Wer aber soll das alles auf nationaler und europäischer Ebene bezahlen und kann das auf Dauer gut gehen? Das EU-Programm bzw. der Aufbaufonds der EU kann hier süffisant und doppeldeutig verstanden werden „Next Generation EU“. Die Schulden, die die EU in diesem Jahr zum ersten Mal gemeinschaftlich machen will, müssten am Ende von den Bürgerinnen und Bürgern der EU wieder zurückgezahlt werden – und zwar von vielen kommenden Generationen.
Gibt es andere Lösungen? Gibt es ordnungspolitische Ansätze? Sind gemeinschaftliche Schulden die einzige Lösung? Was passiert, wenn die Schuldenquote einzelner Länder weiterhin steigt? Oder besteht zunächst, wegen der niedrigen Zinsen und der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, keine Sorge? Wie viel könnte ein konjunktureller Aufschwung dazu beitragen und wie strak müsste er ausfallen, um Wirkung zu erzielen? Was bedeuten mögliche höher Kosten auf staatlicher Seite und Abgaben auf privater Seite im Bereich des Klimaschutzes in diesem Zusammenhang? Es ist gibt viel zu tun, um den Wohlstand der zukünftigen Generationen nicht zu gefährden.
Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld
Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Direktor des Walter Eucken Instituts.
Peter Strobel MdL
Minister des Saarlandes für Finanzen und Europa
Dr. Volker Wissing
FDP-Generalsekretär
Moderation: Karin Butenschön
Karin Butenschön, stv. Redaktionsleiterin SR-Wirtschaft, Plusminus im Ersten
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